Der Juni-Schrittmacher ist da.
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Der neue Schrittmacher ist online. Unsere Betriebszeitung für die Charité: Diese Ausgabe zum Frauentag 2010.
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Sonntag, den 7.2.2010, 11 Uhr
Schloßstr. 22 vor dem Lokal Kastanie
Es sprechen:
Heiner Fink (Vorsitzender der VVN-BdA) und ein Vertreter des Kiezbündnisses (angefragt)
Es singt Elke Querbeet und Andreas Schmidt liest einen Text aus dem Buch „Unsere Straße“ von Jan Petersen

Vor 79 Jahren am 1.2.1931, frühmorgens um 3 Uhr, wurde der Charlottenburger Jungkommunist Otto Grüneberg vom berüchtigten SA-Sturm 33 auf offener Straße vor seinem Wohnhaus in der Schloßstr. 22 erschossen. Grüneberg war noch vor der Machtübertragung an Hitler und die NSDAP eines der ersten Opfer des Faschismus. Der Mord an Otto Grüneberg war vorbereitet. Otto erhielt in den Wochen vor seiner Ermordung zahlreiche Drohbriefe von den Nazis, denen zu entnehmen war, dass die Hakenkreuzler ihn auf alle Fälle beseitigen wollten, weil er in einem bevorstehenden Prozeß gegen die Nazis wegen des Überfalls auf den Arbeitersportverein „Falke“ im Edenpalast der Hauptzeuge war. Zu seiner Beerdigung kamen mehrere zehntausend BerlinerInnen zu einer machtvollen Demonstration zusammen, um so gegen den Terror der Nationalsozialisten zu protestieren.
Nach dem Krieg wurde 1946 eine Gedenktafel an dem Haus Schloßstr. 22 angebracht, die in Anwesenheit seiner Mutter und Schwestern und zahlreicher AntifaschistInnen eingeweiht wurde. In den ersten Nachkriegsjahren fanden regelmäßig Veranstaltungen zu seinem Todestag statt, die durch die Spaltung Berlins und den einsetzenden kalten Krieg ein jähes Ende fanden. In den 1970er Jahren führte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Verband der AntifaschistInnen (VVN-VdA) die Gedenkveranstaltungen durch, die in den 80er Jahren von einem breiten Bündnis getragen wurden. Ein Erfolg der langjährigen Ehrungen war, dass 1989 der Weg „Am Parkplatz“ schräg gegenüber der Schloßstr. 22 in „Otto-Grüneberg-Weg“ umbenannt wurde. In den 90er Jahren riss die Tradition der gemeinsamen Gedenkveranstaltungen ab, diesmal durch den Zerfall einiger Organisationen und das Wegbrechen verschiedenster politischer Strukturen. In den Jahren 2005 bis 2009 führte die DKP Otto-Grüneberg-Ehrungen durch.
Wir, die Unterzeichner, wollen die Tradition der gemeinsamen Otto-Grüneberg-Ehrungen in 2010 wieder aufnehmen und laden zur Veranstaltung ein.
Peter Wegner (VVN-VdA), Gunter Reimann (DKP), Karl-Heinz Reimann (VdK), Andreas Schmidt (Cuba Si)

Gesundheit ist ein hohes öffentliches Gut und darf nicht zur Ware verkommen. Sterblichkeit, chronische Krankheiten, psychische Erkrankungen, Suchtprobleme etc. hängen erwiesener Maßen von der sozialen, finanziellen und von der Bildungssituation der Betroffenen ab. »Wer arm ist, stirbt früher« – Dieser Slogan bringt das Ergebnis vieler Untersuchungen auf den Punkt.

Seit Jahren ist politisch umkämpft, wie viel Gesundheitsversorgung sich  die reiche BRD leisten will. Zur Legitimation von Einschnitten bei der  Versorgung wird seit Jahrzehnten das Märchen von der Kostenexplosion im  Gesundheitswesen bemüht. Dabei betragen die Gesamtausgaben der  Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) seit 1980 nahezu konstant um die  sieben Prozentpunkte bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP), welches  den erwirtschafteten Reichtum einer Gesellschaft wiedergibt.

Sicher gibt es Verwerfungen in der Ausgabenstruktur. Insbesondere die Pharmaindustrie ist aufgrund ihrer Marktmacht in der Lage, enorme Profite durchzusetzen und die eh zaghaften gesetzlichen Reglementierungen auszuhebeln. Ähnliche Tendenzen zu überhöhten Preisen gibt es auch im Bereich der Medizintechnik.

Dennoch haben die Kassen nicht in erster Linie ein Ausgabenproblem, sondern ein Einnahmeproblem. Durch hohe Arbeitslosigkeit und niedrige Löhne fehlen wichtige Einnahmen. Die seit Jahren sinkende Lohnquote steht im klaren Zusammenhang mit steigenden Krankenkassenbeiträgen.
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Bei dem Autokonzern Daimler in Berlin Marienfelde schlagen derzeitig die Wellen hoch. Seit einigen Jahren formiert sich innerbetrieblich eine kämpferische gewerkschaftliche Opposition um den Betriebsrat und IG Metaller, Mustafa Efe, die sich um die Auseinandersetzung mit dem Entgeltrahmenabkommen (ERA) – im betrieblichen Sprachgebrauch auch „Erpresswerk“ oder „Entgeltreduzierungsabkommen“ genannt – deutlich gehör verschafft hatte. Bei Daimler in Berlin gab es massiven, wenn gleichwohl erfolglosen, Widerstand, um dieses von der IG Metall vereinbarte Tarifwerk, mit dem über eine neue Eingruppierungsstruktur mittelfristig Entgeltabsenkungen vorgenommen wurden. Zwar sicherte das Tarifwerk der damaligen Belegschaft über ein Zuschlagssystem ihren Bestand zu. Probleme für die Zukunft sind dabei aber vorprogrammiert, da derlei Vereinbarungen jeden Neueinsteiger benachteiligen, damit der Grundsatz „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ durchbrochen wird und über teilweiser Anrechnung von künftigen Lohnerhöhungen auf Lohn verzichtet wird. Doch nicht nur das. ERA gab nur den Anstoß zum Widerspruch in der Belegschaft. Der Betriebsrat gab aufgrund seines sozialpartnerschaftlichen Agierens schon länger Anlass zur Kritik, wenn auch immer nur vereinzelt und nicht koordiniert. Dies änderte sich mit der Einführung von ERA, da ein Teil der Belegschaft nicht bereit war die Zustände einfach zu akzeptieren. Mit der Herausgabe der Zeitschrift „Alternative“ verschaffte sich die gewerkschaftlich orientierte Opposition gehör im Betrieb und prangert seit nunmehr über drei Jahren Monat für Monat die Zustände öffentlich an.

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