Die radikale Mitte
DKP Berlin Mitte
Dezember-Schrittmacher erschienen!
CFM-Streik erfolgreich! Wie geht es nun weiter?
Streiknachlese: Was sich der Arbeitgeber Unglaubliches erlaubte!
Welt verändern: Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2012
Und viele andere Themen mehr im Schrittmacher hier lesen …
Oktober-Schrittmacher ist da!
Wie geht es weiter bei der CFM?
Wie ist der Stand beim S-Bahn- Begehren?
Wie zu mehr Gesundheitsschutz per Tarifvertrag ?
Diese und viele andere Themen im neuen Schrittmacher.
Unsere Kandidaten zur BVV Mitte
DKP Mitte vor Ort treffen!
August-Schrittmacher ist da!
Wie weiter an der Charite ?
Volksbegehren zur S-Bahn angelaufen.
Wahlen zum Senat und zur BVV rücken näher…
Juni-Schrittmacher erschienen
Solidarität macht stark-Charite-Beschäftigte erfolgreich im Tarifkampf !
DKP mit Streikenden der Charité solidarisch
| UZ, Zeitung der DKP, vom 13.Mai 2011:
Bewegung im Streik “Pflegefall Charité” |
| Am fünften Tag ihres als “Pflegefall Charité” geführten Stations- und Operationsstreiks haben die nichtärztlichen Beschäftigten an den drei Standorten des Berliner Universitätsklinikums erstmals seit 2008 überhaupt ein ernsthaftes Verhandlungsangebot der “Arbeitgeber”seite erzwungen. Die von ver.di geführte Streikversammlung entschied, die Arbeitsniederlegung von täglich rund 2 000 Krankenschwestern, Pflegern und Medizintechnikern für die Dauer dieser Tarifverhandlungen ab 9. Mai auszusetzen. Präsent bleiben indes die Streikposten an den Campi auch weiterhin für die Berliner Bevölkerung. Denn zugleich weiteten die prekär entlohnten Zeitarbeiterinnen und -arbeiter der ausgelagerten und teilprivatisierten Klinikums-Tochter “Charité Facility Management” (CFM) ihre solidarisch begleiteten Arbeitsniederlegungen aus. Im Kampf um einen Tarifvertrag und für Löhne, die regulär um bis zu 30 Prozent anzugleichen sind, ließen zu Beginn dieser zweiten Streikwoche 600 Aktive um die CFM-Betriebsgruppe von ver.di vor allem den Krankentransport und Labor-Shuttleverkehr durch die Stadt ruhen. Einschüchterungs- und Streikbruchversuche durch Vorgesetzte werden auch in Betriebsversammlungen öffentlich gemacht. Als “bettelnde” Spassivisten in Drei-Groschen-Manier suchten Streikende am Dienstag das Renommier-Geschäft entlang der Einkaufsmeile “Ku´damm” zu beeinträchtigen. Die Botschaft ist unmissverständlich: Verhandelt werden muss für alle, die an der Charité und für sie beschäftigt sind. Es muss auch eine Ost-West-Angleichung der Entlohnung geben.Der Berliner Senat von SPD und der Partei “Die Linke” (PDL) hat den Arbeitskampf im laufenden Wahljahr mit heraufbeschworen und wird von seiner eigenen politischen Basis harsch öffentlich kritisiert. So sah sich der vom Finanzsenator Nußbaum auf harten Sparkurs getrimmte Charité-Vorstand in der Vorwoche zu einer peinlichen Notdienst-Vereinbarung mit anderen Berliner Krankenhäusern genötigt. Die OP-Ausfälle betrugen etwa 50 Prozent, rund 300 Betten waren nicht belegbar. Dafür sprang unter anderem der städtisch geführte Vivantes-Konzern ein. Hier liegt die reguläre Entlohnung für das Pflegepersonal um durchschnittlich 300 Euro höher als im Charité-Billigtarif. Genau diese auszugleichende Lohndifferenz auch gegen Fachkräfte-Abwanderung macht jedoch eine Kernforderung des Arbeitskampfes an der Charité aus, die nach Nußbaums Vorgabe das drastisch heruntergefahrene Ausgabendefizit 2011 ganz auf Null fahren muss.Zwecks solcher “Ausgaben-Begrenzung”, sprich Lohndumping und Tarifflucht in und zu Lasten der öffentlichen Daseinsvorsorge, verkaufte die SPD/PDL-Koalition 49 Prozent der Landesanteile für den 2006 ausgegliederten CFM-Bereich an ein privates Konsortium unter anderem um die Dussmann-Gruppe. 51 Prozent der Anteile verblieben unter Landesaufsicht. Von 2 500 ausgeflaggten Arbeitskräften für Haustechnik, Sterilisation, Küchenbetrieb und Reinigung konnte nur etwa für ein Drittel der gültige Haustarif wieder erstritten werden. Zwei Drittel der leihweisen Stellenbesetzungen werden mit 5 bis 7 Euro pro Stunde entlohnt. Ein Tarifvertrag wird ihnen verwehrt. Der im Aufsichtsrat vertretene Senat nimmt seine Verantwortung nicht wahr und unterläuft somit das eigene, von SPD und PDL verabschiedete Berliner Vergabegesetz. Demzufolge dürfen öffentliche Aufträge nur noch an Firmen vergeben werden, die mindestens 7,50 Euro pro Stunde zahlen.Die DKP Berlin hat sich solidarisch mit dem Streik erklärt und fordert dazu auf, Aktionen zu starten. Der Streik geht alle an, betonte Landesvorsitzender Rainer Perschewski.
Hilmar Franz |
Neuer Schrittmacher ist da!
Der neue Schrittmacher erscheint pünktlich zum ersten Mai, dem internationalen Kampf-und Feiertag der Arbeiter und natürlich zum Streik der Charite-Beschäftigten ab zweiten Mai, denen wir natürlich viel Kraft, Mut und Erfolg wünschen…
Kandidatur der DKP unterstützen
Im Herbst sind in Berlin Wahlen zum Berlin Senat und zu den Bezirksversammlungen. Berlin braucht eine andere Politik. Eine Politik, die ausreichend bezahlbaren Wohlraum schafft, die unser Wasser wieder zurückholt, ohne die Konzerne noch reicher zu machen, die für eine gute Gesundheitsversorgung und gute Schulen sorgt. Kurzum, die Berlin zu einer lebenswerten Stadt für alle macht. Dafür stehen wir als DKP.
Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten sind und kandidieren wollen, brauchen dafür Stützunterschriften. Dafür ist es nicht erforderlich, die DKP auch zu wählen. Aber vielleicht finden Sie ja, dass es unser demokratisches Recht ist, zu kandidieren. Und dass es gut ist, wenn die DKP im Wahlkampf dafür sorgt, dass die Themen der Mehrheit der Berliner eine Rolle spielen und die andere Parteien klare Position dazu beziehen müssen…Dann unterstützen Sie die Kandidatur der DKP mit Ihrer Stützunterschrift.
Melden Sie sich wegen eines Formulars für Ihre Unterschrift im
Büro der DKP
Franz-Mehring-Platz 1
10243 Berlin
Tel. 030 297 83 132
Für die BVV Mitte kandidieren für die DKP
Sven George
Gerd Kramer
Martin Timm
Das Formular für die Stützunterschriften zur Kandidatur für die BVV gibt es zum Ausdrucken auch hier:
Zum Formular für die Stützunterschriften für die Landesliste der DKP geht es hier…
Ausgefüllte Formulare bitte an die obige Adresse der DKP schicken.
Kandidatur der DKP unterstützen – soviel Demokratie muss sein.









